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Als stabilisiertes De-facto-Regime wird ein
Herrschaftsverband dann bezeichnet, wenn durch die
faktische und dauerhafte hoheitsförmige Gewalt einer
aufständischen Gruppe ein Grad an Stabilität
erreicht wird, der dem eines Staates beinahe gleich
kommt. Die Merkmale eines Staates sind nach der
Drei-Elemente-Lehre
Georg Jellineks:
Die Anerkennung, die teilweise als viertes Element aufgeführt wird, hat nach der herrschenden Meinung keine konstituierende, sondern nur deklaratorische Wirkung. Verschiedentlich wird angeführt, eine Anerkennung eines stabilisierten De-facto-Regimes bedeute eine unzulässige Einmischung in die Angelegenheiten des Staates, auf dessen bisher anerkanntem Gebiet sich das De-facto-Regime befindet. Vom rechtlichen Standpunkt aus betrachtet ist diese Aussage aber fragwürdig, da sich das Staatswesen dieses Staates gar nicht mehr auf das Gebiet des anzuerkennenden Staates erstreckt. Die Anerkennung eines stabilisierten De-facto-Regimes de jure ist keine Voraussetzung für seine Staatlichkeit. Das Fehlen der Anerkennung berührt folglich seinen völkerrechtlichen Status als Staat nicht, sondern bedeutet allein eine faktische Einschränkung der außenpolitischen Handlungsspielräume. Gründe für die Nichtanerkennung sind zumeist politischer oder wirtschaftlicher Natur. So führt die weltweit überwiegend akzeptierte Ein-China-Politik der Volksrepublik China dazu, dass der Republik China die Anerkennung verwehrt bleibt, obwohl diese de facto weitgehend zweifelsfrei ein eigenständiger Staat ist. So nennen einige der UN-Mitgliedstaaten Taiwan häufig mit Rücksicht auf die VR China ein „De-facto-Regime“, was die Republik China als herabsetzend ablehnt. Der Status Taiwans blieb bis heute ungeklärt und spiegelt sich im Taiwankonflikt wider. Folgende Herrschaftsverbände werden verschiedentlich als Beispiele stabilisierter De-facto-Regime genannt, wobei allerdings das Vorliegen der Merkmale eines Staates* bei ihnen teilweise umstritten ist:
Liste der von den Vereinten Nationen nicht anerkannten StaatenDie meisten dieser Länder sind Teile einer Nation mit einer eigenen ethnischen nationalen Identität die sich von ihrem Mutterland abgespaltet haben. Man bezeichnet sie daher als (engl.) „break-away“-Staaten. Einige Territorien sind selbstverwaltete Protektorate mit militärischem Schutz und informellen diplomatischen Auslandsvertretungen durch einen Drittstaat, um die gewaltsame Wiedereingliederung in den ursprünglichen Staat zu verhindern. Teilweise anerkannte Staaten mit De-facto-Kontrolle über ihr TerritoriumMitgliedstaaten der Vereinten Nationen, die nur zum Teil von anderen Mitgliedstaaten anerkannt werden, sind nicht aufgeführt (zum Beispiel Israel, welches von 39 Ländern nicht anerkannt wird).
Nicht anerkannte Staaten mit De-facto-Kontrolle über ihr Territorium
Einheiten, die keinerlei Souveränität beanspruchen, mit De-facto-Kontrolle über ihr Gebiet
Der Bürgerkrieg in Somalia hat keine zentrale Organisation zurückgelassen, welche das gesamte Land regiert. Somaliland im Nordwesten Somalias ist ein mehr oder weniger funktionsfähiger Staat ohne internationale Anerkennung irgendeiner anderer Nation. Puntland und Südwestsomalia besitzen wesentlich weniger politischen und wirtschaftlichen Zusammenhalt und haben keine Souveränität beansprucht. Teilweise anerkannte Staaten großteils unter militärischer Okkupation
Kosovo
siehe auch:
Quellen: Artikel Liste der von den Vereinten Nationen nicht anerkannten Staaten. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 2. März 2008, 15:10 UTC. URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Liste_der_von_den_Vereinten_Nationen_nicht_anerkannten_Staaten&oldid=43215519 (Abgerufen: 3. März 2008, 20:46 UTC)
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