Gruppenbild der Präsidenten
Gerald Ford,
Richard Nixon,
George Bush sr.,
Ronald Reagan und
Jimmy Carter am 4. November 1991
Wegen des Supermachtstatus der USA und der enormen Machtfülle des Amtes gilt der Präsident der Vereinigten Staaten als mächtigste Person der Welt. Der jeweilige Amtsinhaber ist stets eine der bekanntesten (und manchmal umstrittensten) öffentlichen Figuren überhaupt. Vor allem während des Kalten Krieges, wurde der amerikanische Präsident auch als Leader of the Free World (Anführer der freien Welt) bezeichnet.[
Der Präsident fasst in sich drei Positionen (Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber) zusammen, die in vielen anderen Ländern von mindestens zwei Personen wahrgenommen werden. Obwohl er also die Verkörperung der amerikanischen Bundesexekutive schlechthin ist, so wird er doch durch das System der Checks and Balances vom Kongress (Legislative) und den Bundesgerichten (Judikative) kontrolliert. Dem Gedanken der strikten Gewaltenteilung entsprechend darf der Präsident daher auch nicht Mitglied des Kongresses oder eines Bundesgerichts sein.
Staatsoberhaupt
Der Präsident ist als Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten Inhaber des höchsten Staatsamts. Er schließt im Namen der Vereinigten Staaten Verträge, die vom Senat mit Zweidrittelmehrheit ratifiziert werden müssen; er entsendet – mit Zustimmung des Senats – Diplomaten der Vereinigten Staaten und empfängt Gesandte anderer Staaten offiziell. Er ernennt – wiederum mit Zustimmung des Senats – die Richter der Bundesgerichte, insbesondere die Richter des Obersten Gerichtshofs, und alle sonstigen Bundesbeamten. Die Befugnis zur Ernennung der sonstigen Bundesbeamten ist vom Kongress mit Ausnahme der wichtigsten Positionen weiterdelegiert worden. Der Präsident kann, wenn der Senat nicht versammelt ist, eine Person ernennen, selbst wenn dafür die Senatszustimung erforderlich wäre (recess appointment). Diese Ernennung gilt jedoch nur bis zum Ende der Sitzungsperiode des Senates.
Die Vereinigten Staaten verwendeten als eine der ersten modernen Demokratien die Bezeichnung „Präsident“ (an Stelle eines Monarchen) für das Staatsoberhaupt. Die meisten republikanischen Staaten haben diese Amtsbezeichnung seither in Anlehnung an das amerikanische Vorbild übernommen.
Regierungschef
Der Präsident ist gleichzeitig auch der Regierungschef der Vereinigten Staaten: Er führt das von ihm – mit Zustimmung des Senats – ernannte Kabinett. Gleichzeitig hat er weitere wichtige politische Berater, die dem Kabinett nicht angehören und im Executive Office zusammengefasst sind. Der Präsident besitzt im Kabinett eine vollständige Richtlinienkompetenz, da er einen Minister (secretary) jederzeit entlassen kann. Der Präsident hat dem Kongress von Zeit zu Zeit Bericht über die Lage der Nation zu erstatten. Dies wird gewöhnlich in der alljährlichen State of the Union Address erledigt.
Oberbefehlshaber
Der Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und – nach dem Verfassungstext – auch der Milizen der Bundesstaaten, sofern sich diese im Einsatz für den Bund befinden. Obwohl das Recht zur Kriegserklärung nach Artikel I Abschnitt 8 der Verfassung dem Kongress zusteht, kann der Präsident den Truppen selbständig nahezu alle Befehle erteilen, sofern er nicht formal einen Krieg erklärt und gewisse parlamentarische Kontrollrechte wahrt. Hierzu gehört auch der Einsatz von Atomwaffen. Dieses Privileg begründet in großen Maße die auch militärische Wichtigkeit des Amtes des Präsidenten.
Zusammenarbeit mit dem Kongress
Der Präsident ist – anders als in parlamentarischen Regierungssystemen – zur Amtsführung nicht unbedingt auf die Unterstützung des Kongresses angewiesen; eine politische Gegnerschaft von Präsident und Kongress ist daher verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen und in der Praxis nicht selten.
Der Präsident hat als Verkörperung der Exekutive zum Beispiel formal keine Möglichkeit, dem Kongress Gesetzesvorhaben vorzulegen. In der Praxis werden daher vom Präsidenten geförderte Gesetzentwürfe von dem Präsidenten nahestehenden Abgeordneten in die zuständige Kammer eingebracht. Außerdem kann der Präsident durch informelle Einflussnahme, unter anderem auch durch seine Rede zur Lage der Nation, Entscheidungen des Kongresses in die von ihm gewünschte Richtung zu lenken versuchen. Stimmt er mit der Linie des Kongresses überhaupt nicht überein, so kann er gegen ein Gesetz ein Veto einlegen, das vom Kongress nur mit Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern zurückgewiesen werden kann. Der Präsident kann jedoch unter keinen Umständen den Kongress auflösen. Allerdings kann der Präsident in Rahmen eines Impeachment-Verfahrens vom Kongress seines Amtes enthoben werden – hierbei ist allerdings zu beachten, dass dieses Verfahren strafrechtlicher Natur ist; eine politische Möglichkeit, den Präsidenten seines Amtes zu entheben, gibt es nicht.
Wahl
Die Wahl des Präsidenten ist relativ kompliziert. Sie besteht aus Vorwahlen (primaries) zur Bestimmung der Präsidentschaftskandidaten einer Partei, der Volkswahl sowie der anschließenden Wahl durch die Wahlmänner. Schließlich erfolgt die Zählung der Wahlmännerstimmen.
Siehe Wikipedia-Artikel: Präsidentschaftswahl
Amtszeit
Grundsätzlich darf seit 1951 jeder Präsident nur einmal wiedergewählt werden, unabhängig davon, ob die Wiederwahl anschließend an die erste Amtszeit oder später erfolgt. Ist jedoch eine Person ins Amt des Präsidenten nachgerückt und hat sie weniger als zwei Jahre im Amt verbracht, so darf die Person zweimal zum Präsidenten gewählt werden. Insgesamt beträgt die maximal mögliche Amtszeit also zehn Jahre. Demzufolge hätte Lyndon B. Johnson 1968 also erneut kandidieren dürfen, Ford jedoch, wäre er 1976 gewählt worden, 1980 nicht noch einmal.
Vor der Verabschiedung des 22. Verfassungszusatzes 1951 gab es keine Beschränkung der Wiederwahl außer dem Vorbild George Washingtons, der auf eine dritte Amtszeit verzichtet hatte und dies auch seinen Nachfolgern empfahl. 1912 kandidierte Theodore Roosevelt vergeblich für eine dritte Amtszeit. Franklin D. Roosevelt kandidierte erfolgreich 1940 für eine dritte und 1944 für eine vierte Amtszeit, zu deren Beginn er jedoch verstarb. Alle anderen Präsidenten hatten sich an Washingtons Vorbild gehalten.
Der Nachfolger von Franklin D. Roosevelt - Harry S. Truman - initiierte 1951 den Verfassungszusatz, der nur noch die einmalige Wiederwahl zulässt.
Entlohnung und Privilegien
Dem ersten Präsidenten, George Washington, stand ein jährliches Gehalt in Höhe von 25.000 $ zu, das er jedoch nicht annahm, da er bereits ein wohlhabender Mann war. Seit 2001 erhält der Präsident ein Gehalt in Höhe von 400.000 $ pro Jahr.
Traditionell dient das Gehalt des Präsidenten, des höchsten Amtsträgers in den Vereinigten Staaten, als Obergrenze für die Bezahlung von Regierungsangestellten. Daher musste 2001, als sich das Gehalt von hohen Beamten dem des Präsidenten immer weiter annäherte, die Entlohnung des Präsidenten angehoben werden, um diese Beamten weiterhin angemessen bezahlen zu können.
Für die heutigen Präsidenten kommen weitere Vorteile hinzu: Sie können im geräumigen Weißen Haus leben und arbeiten. Sie können an Bord der Air Force One und anderer dem Präsidenten zur Verfügung stehender Verkehrsmittel alle Dinge erledigen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig sind. Dazu gehören etwa eine gepanzerte Limousine und ein Hubschrauber. Ferner steht dem Amtsinhaber der Landsitz des Präsidenten in Camp David zur Verfügung, auf den auch ausländische Würdenträger häufig eingeladen werden.
Der Präsident und seine Familie werden jederzeit vom Secret Service beschützt. Bis 1997 stand dieses Privileg auch allen früheren Präsidenten, die nach wie vor mit „Mr. President“ angesprochen werden, und ihren Familien bis zum Tod des Präsidenten zu. Seither gilt dies nur noch für maximal zehn Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Amt.
Hinzu kommen kleine Privilegien wie ein kostenloses Büro, ein Diplomatenpass und Haushaltsmittel für Bürohilfe und Assistenten. Jedoch erhalten Präsidenten erst seit 1958 eine Pension, nachdem sie das Amt verlassen haben. Seit Herbert Hoovers Präsidentschaft (1929-1933) bauen frühere Präsidenten regelmäßig eine eigene Präsidentenbibliothek auf, die vornehmlich der Bewahrung und Erforschung der Nachlässe der jeweiligen Präsidenten dient.
Amtssitz
Das Oval Office im Westflügel des Weißen Hauses, das Arbeitszimmer des US-Präsidenten, wird durch umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen geschützt. Ein Bunker unter dem Ostflügel des Weißen Hauses, das Presidential Emergency Operations Center, schützt den Präsidenten und seinen Stab in Notfällen.
Transportmittel
Um auch während der Abwesenheit vom Amtssitz die Amtsgeschäfte wahrnehmen zu können, kann der Präsident unter anderem auf zwei besonders ausgestattete Flugzeuge vom Typ Boeing 747 zurückgreifen, welche im Volksmund als „Air Force One“ bekannt sind. Allerdings ist diese Bezeichnung nicht diesen zwei Flugzeugen fest zugewiesen. Vielmehr erhält jedes Luftfahrzeug der amerikanischen Luftstreitkräfte den Rufnamen „Air Force One", sobald sich der Präsident an Bord befindet. Luftfahrzeuge des Marine Corps erhalten den Rufnamen „Marine One". Diesen Rufnamen erhält derzeit der Hubschrauber, welchen der Präsident hauptsächlich für den Transport vom Weißen Haus zur Andrews Air Force Base (Heimatflugplatz der Regierungsflugzeuge) verwendet. Der vorher für diesen Zweck verwendete Hubschrauber des Heeres trug analog den Rufnamen „Army One". „Navy One“ und „Coast Guard One“ sind die entsprechenden Rufnamen für Luftfahrzeuge der Marine und der Küstenwache. „Navy One“ wurde erstmalig verwendet, als George W. Bush 2003 den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ mit einem Düsenflugzeug der Navy besuchte. „Coast Guard One“ wurde bislang noch nicht verwendet. „Executive One“ ist der Rufname für Zivilflugzeuge, bei denen sich der Präsident an Bord befindet.
Als Dienstwagen steht dem Präsidenten ein Cadillac DTS der Version 2006 zur Verfügung. Dieses Fahrzeug wird als „Cadillac One“ bezeichnet. Allerdings handelt es sich dabei mehr um eine inoffizielle Bezeichnung.
Das Fahrzeug wird dabei von einer Eskorte begleitet, die sich außerhalb von Washington, aber innerhalb der Vereinigten Staaten wie folgt zusammensetzt (außerhalb der Vereinigten Staaten kommen je nach Landesprotokoll noch andere Fahrzeuge, z. B. eine Motorradeskorte, hinzu):
- Fahrzeug der örtlichen Polizei (Absicherung nach vorne)
- Fahrzeug der örtlichen Polizei (Absicherung nach vorne)
- Polizeifahrzeug (Fachpersonal für Bombenentschärfung)
- Polizeifahrzeug (Kontrolle von Kreuzungen)
- Polizeifahrzeug als Lotse
- Polizeifahrzeug mit Einsatzleiter
- SUV des Secret Service
- SUV des Secret Service
- SUV des Secret Service
- Sonderschutzfahrzeug als Platzhalter (besetzt mit Secret Service)
- Sonderschutzfahrzeug (besetzt mit dem Präsidenten und Mitfahrern sowie Secret Service)
- SUV des Secret Service
- SUV des Secret Service
- SUV des Secret Service
- Control-Car
- Spezialfahrzeug des Secret Service für eine Spezialeinheit (SWAT)
- Support Vehicle
- sonstiges Personal
- sonstiges Personal
- sonstiges Personal
- Identifikations-Teams des Secret Service
- Mitarbeiter des Präsidenten
- Kamerawagen 1 (Fotografen)
- Presse
- Kamerawagen 2 (Fotografen)
- Kamerawagen 3 (Fotografen)
- Kamerawagen 4 (Fotografen)
- Presse (aus dem Presse-Pool)
- Presse
- Ehrengäste
- Spezialfahrzeug der örtlichen Polizei für eine Spezialeinheit (SWAT)
- Rettungsdienst
- Pressebus
- Fahrzeug der örtlichen Polizei (Absicherung nach hinten)
- Fahrzeug der örtlichen Polizei (Absicherung nach hinten)
