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Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten

Community for Democracy and Rights of Nations

Die Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten (russisch Содружество непризнанных государств), auch Gemeinschaft für Demokratie und Rechte von Nationen (Community for Democracy and the Right of Nations, CDRN), ist ein Zusammenschluss der nach dem Zerfall der Sowjetunion entstandenen, aber vom Großteil der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannten De-facto-Regimes Abchasien, Südossetien, Transnistrien und – in loserer Form – Arzach.

Wegen ihres inoffiziellen Namens wird die Gemeinschaft wie die offizielle Gemeinschaft Unabhängiger Staaten im Russischen mit СНГ (SNG) abgekürzt, zur Unterscheidung jedoch СНГ-II (SNG-2). Der Vizesprecher der Duma, Sergei Baburin, nannte das Bündnis darüber hinaus im Jahr 2006 „ANTIGUAM.

Mitgliedschaft und Stellung Arzachs

Die von den vier beteiligten Republiken offiziell als Gemeinschaft für Demokratie und die Rechte der Völker (Russisch: Сообщество «За демократию и права народов») bezeichnete Vereinigung wurde 2001 in der arzachischen Hauptstadt Stepanakert ins Leben gerufen. Die Republik Arzach selbst trat 2004 zunächst aus der Gemeinschaft aus, nahm ab 2007 jedoch wieder an ihrer Arbeit teil. Die politische Elite Arzachs möchte sich nicht eindeutig pro-russisch positionieren, daher hat Arzach eine ambivalente Stellung zu dem Bündnis. So beteiligt sich das arzachische Parlament auch nicht an der Parlamentarischen Versammlung der Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten.

Vereinzelte Anerkennungen

Seit August 2008 werden zwei der vier Staaten – Abchasien und Südossetien – von Russland, Nicaragua, Venezuela und Nauru offiziell anerkannt. Beide waren von 2011 bis 2014 auch noch von Tuvalu anerkannt, Abchasien allein im selben Zeitraum auch von Vanuatu. Auch die zur Republik Moldau gehörende autonome Republik Gagausien hat Südossetien und Abchasien anerkannt.

Arzach begrüßte zwar die Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Russland, die russische Regierung stellte jedoch klar, dass der Fall Arzach anders liege und eine Anerkennung auch Arzachs daher zunächst nicht in Frage komme. Selbst Armenien, ohne dessen militärischen Beistand sich Arzach nicht hätte von Aserbaidschan lösen und für unabhängig hätte erklären können, hat Arzach nicht offiziell anerkannt, will sich diese Option aber ausdrücklich offenhalten.

Im Juni 2014 erkannte Südossetien die Unabhängigkeit der von der Ukraine abgespaltenen Volksrepublik Donezk an. Einige Tage zuvor hatte Südossetien auch die ebenfalls von der Ukraine abgespaltene Volksrepublik Lugansk anerkannt. Durch eine aktivere Außenpolitik im GUS-Raum versucht die Regierung Südossetiens die Bedeutung des kleinen Landes für Russland zu steigern. Das Parlament der Volksrepublik Lugansk debattierte im März 2015 auch die Anerkennung Abchasiens. Bisher sind jedoch weder Donezk noch Lugansk der Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten beigetreten.

Karte mit den Mitgliedern (rot)
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 Abchasien  Arsach

 Südossetien Transnistrien

 

 


Siehe auch

Weblinks

Quellen

Bildernachweis